22. Januar 2023 – 60 Jahre Elysée-Vertrag

Vortrag am 20. Januar 2023 zur deutsch-französischen Freundschaft aus Anlass des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags am 22.1.1963:
Versöhnung und Kooperation. Zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages.

Veranstalter: Verein der Freunde der Städtepartnerschaft Backnang-Annonay e.V.:
Freitag, 20. Januar 2023, Uhrzeit: 19:30,
Ort: Technikmuseum, Wilhelmstraße 32, 71522 Backnang.
Referent: Dr. Heiner Wittmann

Sein Vortrag zur deutsch-französischen Freundschaft aus Anlass des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags am 22.1.1963 „ Versöhnung und Kooperation. Zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages“ würdigt den historischen Rahmen des Élysée-Vertrages. Dieser besiegelte die deutsch-französische Aussöhnung nach dem Zweiten Weltkrieg. Kaum bekannt sei dabei, dass General de Gaulle mehr als diesen Élysée-Vertrag im Sinne gehabt habe. Die Präambel, die der Deutsche Bundestag dem Ratifikationsgesetz zum Élysée-Vertrag voranstellte, habe den General enttäuscht. Dennoch sei der Vertrag von 1963 zu einem beispiellosen Erfolg geworden. In seinem Vortrag wird der Referent auch auf  die Entwicklung zum Aachener Vertrag, ein 2019 unterzeichneter Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration, eingehen.

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Rezension: Anke Feuchter, Geschichte vom Verlieren, Suchen und Finden

 Anke Feuchter, Geschichte vom Verlieren, Suchen und FindenSpannende Geschichten beginnen oft mit Zufällen. Kleine Begebenheiten, denen man zuerst kaum eine besondere Bedeutung zumisst, die sich dann im Nachhinein doch als sehr richtungweisend herausstellen. Diese > Geschichte vom Verlieren, Suchen und Finden beginnt auch mit einem Erlebnis, das sich ganz zufällig, eigentlich nur so nebenbei ereignet.

An einer Haltestelle in Mannheim liegt eine Pariser Metrokarte auf dem Boden. Nun, das kommt nicht so oft vor, denkt sich Katrin Beller, hebt die Karte auf und findet auf ihr eine Telefonnummer, die mit 33 beginnt, eine Nummer in Frankreich. Zögern scheint nicht ihre Sache zu sein. Da die Haltestelle sich ganz in der Nähe des Hauptbahnhofs befindet, dauert es nur ein paar Minuten, bis sie im ICE sitzt, der um 21 Uhr im Gare de l’Est ankommt.

Sie wählt die Nummer, auf der Metrokarte, ob sie an einen hübschen Pariser denkt… eine Stimme meldet sich, sie legt erschreckt wieder auf. Als Colette sie zurückruft und sie einlädt, nehmen die Dinge ihren Lauf. Es ist eine spannend geschriebene Geschichte vor dem Hintergrund der deutsch-französischen Beziehungen, vom Beginn des Krieges 1940, über die Résistance bis zur Aussöhnung zwischen Franzosen und Deutschen mit allen ihren Hindernissen und Erfolgen. Zwischen den Zeilen wird deutlich, wie intensiv die persönlichen Verbindungen aller Art, Bekanntschaften, Beziehungen, Freundschaften, Liebschaften, Fernbeziehungen und Ehen die Zivilgesellschaften in Frankreich und Deutschland prägen. Und welchen großen Anteil die Geschichte mit ihren individuellen Schicksalen daran hat; das ist es was Anke Feuchter in ihrem Roman uns vermittelt.

Zufälle spielen immer eine Rolle, aber sie treten in den Hintergrund, sowie Gefühle, Empfindlichkeiten beiderseits des Rheins mit ins Spiel kommen. Warum ist Colette aus Heidelberg, damals, vor vielen Jahren praktisch geflohen? Warum erzählt sie so ungerne von Johannes ? Und Katrin fährt am folgenden Wochenende wieder nach Paris. Matthieu hat sie eingeladen. Bahnt sich da was an? Colette scheint besorgt zu sein…

Entscheidende Moment werden hier in diesem Roman oft von wirklichen Zufällen gestaltet, so seltsam, dass sie statt vom Zufall vielleicht eher doch vom Leben geschrieben worden sind, und es vielleicht doch manche Hinweise auf die Biographie der Autorin gibt? Und wenn schon, die Geschichte selbst ist wunderbar erzählt, und das Dorf La Grande cour wird auch durch einen Zufall entdeckt. Beim Besuch der alten verlassenen Häuser entdecken die Freunde, Dokumente und versteckte Briefe, die die Gelegenheit bieten, ein düsteres Kapitel der deutsch-französischen Geschichte, Besatzung und Résistance, in den Roman mit einzubeziehen. Es geht auch hier wieder um individuelle Schicksale bei deren Aufhellung auch wieder merkwürdige Zufälle Pate stehen.

Deutsche und französische Gewohnheiten reiben sich hier aneinander aber ganz in dem Sinne, dass zwischen ihnen Neues entsteht oder gar zukunftsweisend wiederentdeckt werden kann. Alle Paare finden hier unter ganz unterschiedlichen Umständen zusammen, und alle Beteiligten machen mit und ändern ihr Leben.

Die perfekte Sommerlektüre, wenn Sie bald wieder im Zug nach Frankreich sitzen.

Anke Feuchter,
> Geschichte vom Verlieren, Suchen und Finden
Stuttgart: Schilastika-Verlag 2020
ISBN 978-3-947233-31-1

Der Frankreich-Blog

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Bitte Vorschläge einreichen:
Colloque du GES à Paris 22 & 23 juin 2018

Die französische Sartre-Gesellschaft Groupe d’études sartriennes” GES bittet um die Einsendung von Vorschlägen für das Kolloquium am 22. und 23. Juni 2018 in der Sorbonne.

Appel à Communications Colloque GES 2018

“Le GES propose aux enseignants et chercheurs débutants ou confirmés de soumettre une proposition de communication scientifique originale portant sur la pensée et les écrits de Sartre (littérature, philosophie, textes politiques), ou dont l’objet (auteur, question) est en relation directe avec ceux-ci.
Hors de ces contraintes, le GES ne prédéfinit aucune thématique particulière, laissant ainsi toute latitude aux proposants. L’objectif du GES, qui réunit chaque année une soixantaine de spécialistes de Sartre (universitaires ou non) est de soutenir le développement des perspectives nouvelles sur cette œuvre majeure, de permettre aux enseignants et aux chercheurs de présenter leurs travaux en cours et de promouvoir les études sartriennes à un niveau national et international.”

Les propositions de communication sont à faire parvenir à l’un des secrétaires du GES pour le 31 janvier 2018.

Prière d’utiliser l’adresse électronique personnelle des secrétaires:

Alexis Chabot > alexis.chabo at orange.fr
Florence Caeymaex > F.Caeymaex at uliege.be

Prière d’indiquer clairement dans l’Objet du message : “Proposition de communication/colloque GES 2018”.

Die deutsch-französischen Kulturbeziehungen im Überblick

Lexikon der deutsch-französischen Kulturbeziehungen
nach 1945
edition lendemains 28
Herausgeber: Nicole Colin, Corine Defrance, Ulrich Pfeil, Joachim Umlauf > Narr-Verlag, Tübingen 2013.
ISBN: 978-3-8233-6693-5
Endlich ist dieser schon länger angekündigte Band erschienen. Auf 512 Seiten erläutert er in 9 Beiträgen der Herausgeber und weiterer Autoren sowie in einem umfangreichen Lexikonteil mit 329 Beiträgen von 162 Autoren die “thematischen Axen” Kunst und Kultur, Politische Kultur und Wissenschaft und Bildung in im Rahmen der deutsch-französischen Beziehungen.

In ihrem Vorwort betonen die Herausgeber die Konzentration des vorliegenden Bandes auf die Zeitgeschichte und unterstreichen ausdrücklich, dass ihr Kulturbegriff die Medien, Aspekte der Massenkultur, der Technik und Wissenschaftsbeziehungen berücksichtige. Das entscheidende Kriterium für die Aufnahme einer Person in dieses Lexikon war ihre “bleibende und prägende Wirkung”.

Michael Werner stellt Konzeptionen und theoretische Ansätze zur Untersuchung von Kulturbeziehungen vor. “3. Vom Transfer zur Verflechtung” lautet die Überschrift seines Kapitels, in dem er die “Histoire croisée” erläutert. Die Folge: “Die nationalkulturelle Untersuchungsebene (scale) hat viel von ihrer Eindeutigkeit verloren.” (S. 29)

Manfred Bock hat seinen Aufsatz der Deutsch-französischen Kulturbeziehungen der Zwischenkriegszeit gewidmet und erinnert an die rege Mittlertätigkeit z. B. der Deutschen Liga für Menschenrechte (DLM) und der Ligue des Droits de l’Homme (LDH). Bock analysiert die “Verständigungskonzeption der bildungsbürgerlichen Eliten” (S. 35) und zeigt ihren Zusammenhang mit den außenpolitischen Vorstellungen der Eliten.

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Wie arbeiten Paris und Berlin zusammen?

Demesmay / Koopmann / Thorel
Die Konsenswerkstatt
Deutsch-französische Kommunikations- und Entscheidungsprozesse in der Europapolitik
Herausgegeben von Claire Demesmay, Martin Koopmann, Julien Thorel
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, 2013, 231 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8487-0528-3

In den Medien werden die Aktivitäten der deutsch-französischen Kooperation meistens nur genannt, wenn der französische Präsident und die deutsche Bundeskanzlerin ihre halbjährlichen Treffen haben oder wenn sie sich zu anderen Gelegenheiten begegnen. Sehr oft wird dabei eine künftige engere Zusammenarbeit beschlossen und verkündet. Aber wurde sie auch umgesetzt?

Tatsächlich gibt es eine sehr enge Kooperation zwischen beiden Regierungen, auch auf allen Ebenen der Ministerien, worüber die Öffentlichkeit nur bei bestimmten Anlässen explizit informiert wird. Oft heißt es aus dem Bundeskanzleramt, die Kanzlerin habe sich mit dem Präsidenten abgestimmt, wobei Außenstehende nur ansatzweise vermuten können, wie die Abstimmungsprozesse tatsächlich verlaufen.

Der vorliegende Band, herausgeben von Claire Demesmay, der Programmleiterin Frankreich / Deutsch-französische Beziehungen in der DGAP, Martin Koopmann, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied “Europäischer Dialog” in der Stiftung Gernshagen und Julien Thorel, Enseignant-chercheur à l’Université de Cergy-Pontoise, vereinigt elf Beiträge, mit denen die deutsch-französische Kooperation auf den Feldern der Wirtschafts- und Finanzpolitik, der Außen- und Sicherheitspolitik, der Energie- und Umweltpolitik und schließlich auch unter den Gesichtspunkten Integration und Vertiefung untersucht werden.

In ihrer Einleitung umreißen die Herausgeber den thematischen Rahmen ihres Buches: “Die Institutionalisierung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich hat einen Grad erreicht, der in der Geschichte der internationalen Beziehungen einzigartig ist.” Der zweite Satz gibt zu verstehen, dass der Wille vorhanden ist, wobei an dieser Stelle noch offengelassen wird, inwieweit er realisiert worden ist: “Sie (die Zusammenarbeit, H.W.) ist Ausdruck des Willens beider Staaten, eine neue Form des Regierens zu schaffen, die im europäischen Mehrebenensystem zwischen der nationalen und der europäischen Ebene angesiedelt ist.”(S. 9) Betont werden hier die Absichten, zugleich wird aber auch das Ziel beschrieben, das, wie wir sehen werden, teilweise realisiert ist, da die “neue Form des Regierens” bereits anhand bestimmter Politikfelder gezeigt werden kann.

Es geht also um die bilateralen Entscheidungsprozesse, bei denen nach dem Élysée-Vertrag von 1963 verschiedene Organisationsformen wie der Blaesheim-Prozess sich entwickelten bis zu der seit 2003 immer stärkeren Verflechtung auf der Ebene der Ministerien.

Bei einer zunehmend intensiven Kooperation bleibt es nicht aus, dass Konflikte und Differenzen (vgl. S. 10 f) auch gelegentlich deutlicher in den Vordergrund treten. Die Herausgeber nennen “Unterschiede in der politischen Kultur und divergierende nationale Interessen” als zwei der Ursachen deutsch-französischer Meinungsunterschiede. Mit Recht weisen die Herausgeber daraufhin, dass “die Mechanismen und Prozesse bilateraler Kompromissfindung” bisher nur ungenügend untersucht wurden. Die Herausgeber wollen, anstatt nur Unterschiede aufzuzählen, das “institutionelle Gefüge der bilateralen Beziehungen und dessen tatsächliche Funktionsweise” analysieren. ( ib.) Das ist der Ansatz dieses Buches, an dem sein Fazit zu messen ist.

Im Kapitel über die Wirtschafts- und Finanzpolitik beschreiben Jean-François Jamet, Franck Lirzin, Joachim Schild und Daniela Schwarzer “Krisenmanagement und Governance Reformen in der Eurozone”. Der Untertitel ihres Beitrags untersucht den gemeinsamen deutsch-französischen Weg seit etwa 2008: “Enge Abstimmung bei divergierenden Lösungsansätzen”. Nationales Interesse, die spezifische Situationsdeutung und Innovationsfähigkeit beeinflussten die Positionen in den bilateralen Verhandlungen, von denen der Erfolg des Managements der Eurokrise in Europa abhängt. Jean-Nicolas Brehon und Robert Kaiser nehmen “Die Vorbereitung der mittelfristigen EZU-Finanzplanung – Ambivalente Rolle des institutionalisierten Bilateralismus” unter die Lupe und zeigen, wie unter dem Druck der Ereignisse und aufgrund des Einigungswillens auch Formen und Strukturen des Zusammenarbeit zugunsten des gemeinsamen Erfolges erfolgreich modifiziert wurden, zugleich geben sie Grenzen zu erkennen, weil die gemeinsamen Prozesse (Blaesheim-Prozess) sich nicht ohne weiteres auf Europa übertragen lassen.

Auf dem Gebiet der Sicherheits- und Außenpolitik bedauern Clare Demesmay und Katrin Sold die “Reaktionen auf den Arabischen Frühling – Kleinster gemeinsamer Nenner statt innovativer Kompromisse”. Hier gibt es Nachholbedarf, und man darf ihren Beitrag als Aufgabenkatalog für ähnliche künftige Situationen verstehen. Stephan Mertens und Julien Thorel untersuchen die “Dissonanzen bei der Union für den Mittelmeerraum – Politische Konflikte und diplomatische Lösungen” und unterstreichen die besondere Rolle des Élysée-Palastes und des Bundeskanzleramtes bei der gemeinsamen Entscheidungen und der Entschärfung von Spannungen in den diplomatischen Kommunikationskanälen. Auch bei der Abstimmung bei einem andern Konflikt, wie Laure Delcour und Elsa Tulmets zeigen: “Die deutsch-französischen Beziehungen im russisch-georgischen Konflikt – Parallel laufende diplomatische Initiativen”, werden gravierende Defizite im Rahmen der deutsch-französischen Kooperation erkennbar: “Schließlich scheinen die deutsch-französischen Kommunikationsmechanismen für internationale Krisensituationen nicht geeignet zu sein…” (S. 117)

Die Energie- und Umweltpolitik ist Anlass für Severin Fischer eine zunächst stärkere aber nach 2008 abnehmende Kooperation (S. 121) zu konstatieren. Das Thema Atomkraft scheint die Konsensbemühungen weiter zu schwächen. Michel Cruciani und Sabine von Oppeln loten in ihrem Beitrag “Deutsch-französische Gegensätze und europäische Kompromisse” aus: Der hohe Grad der Sicherheitsanforderungen beiderseits des Rheins sei den politischen Eliten bewusst, aber hinsichtlich der Grundausrichtung der Energiepolitik gibt es weiterhin erhebliche Gegensätze, die vor allem auf der Arbeitsebene notwendige und wohl auch aussichtsreiche Kompromiss- und Konsensfindungsfähigkeit nach sich ziehen. (vgl. S. 139) Auch bei diesem Themenblock gibt es eine Fallstudie: Stefan C. Aykut und François Michaux analysieren “Die EU-Verordnung zur Verminderung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen Deutschland und Frankreich zwischen Konfrontation und Kooperation”: Sie konstatieren, dass das institutionelle Gefüge der deutsch-französischen Institutionen wie die Botschaften oder der Deutsch-Französische Umweltrat bei der Lösung dieser Frage keine große Rolle gespielt haben. (vgl. S. 157) Erfolg kam vor allem durch vielfältigen Kontakte auf allen Ebenen, eben die personelle Verflechtung zwischen Berlin und Paris. Lena Bendlin untersucht den “Gipfel von Kopenhagen” (2009). Ihr Untertitel “Eine defensive deutsch-französische Partnerschaft” resümiert ihr Fazit.

Als Fazit dieses Bandes dient der vierte Teil: Integration und Vertiefung. Die “Lösung der Verfassungskreise” ging nur gemeinsam: “Vom französischen “Non” zum Vertrag von Lissabon”. Barabara Kunz und Maxime Lefebvre. Interessant mit welcher Behutsamkeit hier die Autoren das Gewicht und die Kooperationsfähigkeit der beiden Partnern in schwierigen Momenten analysieren und gewichten. Dabei fällt wieder auf, wie wichtig und bestimmend immer noch das persönliche Verhältnis von Präsident und Kanzlerin ist. Marion Gaillard und Nele Wissmann sind sich nicht ganz sicher, ob der “Vertrag von Prüm” (2005) wirklich das “Ergebnis einer engen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich” ist. Die Spannungen und Missverständnisse bei diesem Prozess deuten auf Verstimmungen hin, die aber von den Autoren auch wieder als normale Begleiterscheinungen im prinzipiell erfolgreichen deutsch-französischen Dialog gewertet werden. Schließlich untersuchen Clarie Demesmay, Martin Koopmann und Julien Thorel die “Möglichkeiten und Grenzen einer Werkstatt: Perspektiven der institutionellen deutsch-französischen Zusammenarbeit in der Europapolitik. Ihr Urteil: Ein Befriedigend, aber auch kein Gut. Die beiden Partner verfügen über alle gemeinsamen Voraussetzungen, aber es mangelt in der strategischen gemeinsamen Planung. (vgl. S. 219) Der hohe Grad der gemeinsamen Verflechtung oder “Verzahnung der Institutionen” stößt immer wieder an Grenzen. Der Anpassungsprozess ist nicht immer auf der Höhe der aktuellen Notwendigkeiten. “Beide wissen viel, wollen, sollten viel, sie haben gute Voraussetzungen und müssen sich aber noch viel mehr anstrengen, um ihre gemeinsame Ziele zu erreichen, ” könnte man nach der Lektüre dieses Buches für Berlin und Paris in ihr Zeugnis schreiben.

Heiner Wittmann


Auf dem Frankreich-Blog:                       www.france-blog.info
62 Artikel zum deutsch-französischen Jahr 2012/2013
Angela Merkel und François Hollande gratulieren zum 50. Jahrestag des DFJW / OFAJ
Appell der deutschen und französischen Jugend an die Politik
Appel de la Jeunesse française et allemande aux responsables politiques
Discours du Premier ministre pour les 50 ans de l’Office franco-allemand pour la jeunesse


Jacques-Pierre Gougeon, Frankreich – Deutschland

Jacques-Pierre Gougeon,
France-Allemagne. Une union menacée? Paris :
Armand Colin 2012. 216 p.,
ISBN : 978-2200257637

Der Umschlag des Buches von Jacques-Pierre Gougeon, France-Allemagne. Une union menacée? ist mit mehr als nur ein kurzer Blick wert. Betrachten wir die beiden Flaggen, die Trikolore und die Flagge von Deutschland, beide vor dem Hintergrund mit einer eingerissenen europäischen Flagge. Sicher kann man dieses Bild ganz unterschiedliche interpretieren. Wenn wir aufmerksam den Untertitel des Buches lesen, entdecken wir das Wort Union, womit die Europäische Union gemeint ist. Wenn das Einverständnis zwischen Frankreich und Deutschland beeinträchtigt, gestört oder sonst irgendwie beeinträchtigt wird, geht es Europa nicht gut, könnte man hinzufügen. Soweit sind wir noch nicht und der Autor will nicht dramatisieren. Er analysiert die Situation beider Länder hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen Leistung und ihres je eigenen Blicks auf die nationale Geschichte. Aber dieser Vergleich zwischen dem wirtschaftlichen Erfolg und der Selbst-Perzeption beider Länder wie ihr Blick über den Rhein zeigen immer mehr die Probleme der Konvergenz.

Ein Blick auf die beiden Länder zusammen zeigt immer mehr den Gegensatz zwischen einem “deutschen Modell”, das die Erfolge der deutschen Wirtschaft beschreibt und dem Gefühl des Niedergangs in Frankreich, das aus einer Reihe von Kennzahlen entsteht, wie der Rückgang der Wettbewerbsfähigung und Strukturproblemen, wie u. a. die deutlich niedrigere Anzahl von mittelständischen Betrieben im Vergleich zu Deutschland, dies zeigt.

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Deutschland und Frankreich: Mieux gouverner ensemble

Bernard de Monferrand, Jean-Louis Thiérot,
France Allemagne, L’Heure de vérité
Paris: Tallandier, 2011.
ISBN : 978-2-84734-829-3

Bernard de Monferrand (Botschafter Frankreichs in Berlin von 2007-2011) und Jean-Louis Thiérot (Rechtsanwalt, Deutschland-Kenner und Autor mehrerer Biographien wie über Margaret Thatcher, 2007 und Stauffenberg, 2009) haben zusammen einen sehr lesenwerte Untersuchung über die aktuellen Herausforderungen der Wirtschaftspolitik, denen das deutsch-französische Paar sich zu stellen hat, verfasst. In vier Kapiteln vermitteln sie zuerst einen historischen Abriss von 1945 bis 2010, in dem sie das deutsche Wirtschaftswunder eingehend analysieren und zeigen, wie ab 1960 Frankreich aufholt. 2002-2010 kann Deutschland durch die Agenda 2010 deutliche Vorteile verzeichnen. Im zweiten Teil untersuchen sie gemeinsame Stärken und Schwächen und erklären, wie in Frankreich dem Konsum ein Vorteil gegenüber der Wettbewerbsfähigkeit eingeräumt wird. Der dritte Teil untersucht die deutsche Wirtschaftspolitik der letzten drei Jahre und nimmt dabei die Schuldenkrise und die deutschen Reaktionen darauf Blick einschließlich der Diskussion um die Transferunion in den Blick. Außer den Wirtschaftsfragen müssen auch andere Fragen, die die der Verteidigung berücksichtigt werden, die in Europa nur noch durch gemeinsame Positionen beantwortet werden können.
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Frankreich und Europa

Frankreichs EuropapolitikGisela Müller-Brandeck-Bocquet, Frankreichs Europapolitik, Frankreich-Studien, Band 9, hrsg. v. H. M. Bock, A. Kimmel, H. Uterwedde, GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2004.

Wenn man bedenkt, wie lautlos die deutsch-französischen Beziehungen heute auf der Arbeitsebene zwischen den Ministerien in Berlin und Paris funktionieren, ist es erstaunlich, dass Paris und Bonn in der erweiterten EU anscheinend an Einfluss verloren haben, was möglicherweise auf zuviel Reibungsverluste zwischen Paris und Bonn zurückzuführen ist, oder auch schlicht mit einer ungenügenden Kenntnis voneinander auf vielen Ebenen zu begründen ist. Ein zusätzliches Symptom, wie der stete Rückgang der Schülerzahlen, die in den beiden Ländern die Sprache des Nachbarn lernen, nimmt immer erschreckendere Ausmaße an und trotz mancher erfolgreichen Initiativen, wie beim France-Mobil, ist kein Durchbruch in Sicht. Die Zeit nach den Bundestagswahlen wird einer Berliner Regierung wieder Raum zu neuen Initiativen bieten, mit denen sie an frühere im wahrsten Sinne des Wortes grundlegende europäische Erfolge der deutsch-französischen Europapolitik anknüpfen könnte.

In diesem Rahmen kommt der Band von Gisela Müller-Brandeck-Bocquet über die französische Europapolitik zum richtigen Zeitpunkt. Im Kern zeigt auch die französische Politik wie manche anderen Staaten ein Zaudern zwischen der Aufgabe nationaler Souveränitätsrechte und dem europäischen Einigungsprozeß, wie dies erst jüngst die Ablehnung der europäischen Verfassung durch die Franzosen unterstrichen worden ist. Aber der Wahlkampf für das Referendum wurde von innerpolitischen Themen überlagert, die Regierung verstand es nicht, weder daraus ein europäisches Thema zu machen, noch es irgendeiner Form in besonderer Weise mit den deutsch-französischen Beziehungen zu verknüpfen. Der Vertrag wurde als Benachteiligung der nationalen Wirtschaft empfunden und daher abgelehnt.

Dieses Buch zeigt nach einem kurzen Überblick über die IV. Republik die Entscheidungssysteme der V. Republik. Dazu zählt vor allem die starke Stellung des Präsidenten, die de Gaulle mit der Verfassung der V. Republik begründete. Seine Außenpolitik verfolgte mit den Fouchet-Plänen und schließlich auch mit dem Elysée-Vertrag von 1963 eine europäische Einigung unter französischer Führung. Die Fouchet-Pläne scheiterten, und der Elysée-Vertrag erhielt von deutscher Seite eine Präambel, die die französischen Pläne durchkreuzte, aber dennoch eine solide deutsch-französische Zusammenarbeit mit Ihren Hoch und Tiefs begründete. Unter Georges Pompidou änderte sich die französische Europapolitik mit der Hinwendung zu Großbritannien. das mit Irland im Januar 1973 in die EU aufgenommen wurde. Giscard d’Estaing baute die Außenpolitik des Präsidenten als “domaine réservé” weiter aus. Seine Zusammenarbeit mit Helmut Schmidt führte zur Schaffung des Europäischen Währungssystems (EWS) und zur Einführung der Direktwahl zum Europäischen Parlament. Es ist interessant, wie Müller-Brandeck-Bocquet de Unterschiede hinsichtlich der europäischen Initiativen der französischen Staatspräsidenten schildert und dabei zu verstehen gibt, wie außenpolitische Faktoren und innerpolitische Umstände und Mehrheitsverhältnisse und natürlich die Person des Präsidenten die europapolitischen Entscheidungen in Frankreich prägen.
Sie zeigt auch in ihrem Band, wie Frankreich sich anfangs schon immer zögerlich zu Beginn neuer Initiativen der europäischen Einigung verhielt, dann aber immer wieder und zunehmend immer mehr mit Deutschland zusammen die Initiativen zum Wohl der Gemeinschaft vorantrieb. “Vom Saulus zum Paulus…” nennt die Autorin das Kapitel, in dem sie die Mitterrands Hinwendung zu Europa analysiert. Er, der noch 1956 die römischen Verträge abgelehnt hatte, konvertiert erst zwei Jahre nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten zur Europapolitik. Die Autorin nennt für diese anfängliche Zurückhaltung drei Punkte: Zum einen waren dies innenpolitische Gründen, die mit der Rücksicht auf den linken Rand der PS und die Kommunisten erklärt werden, zum anderen schien sich damit auch eine Distanz zur Politik seines Vorgängers anzudeuten und schließlich konzentrierte sich die neue Regierung zuerst auf die Wirtschafts- und Sozialpolitik. Diese Prioritäten erklären auch, wieso das erste Memorandum zu Europa am 13. Oktober 1981 zunächst folgenlos blieb. Der März 1983 brachte die Wende und der Titel dieses Kapitel geht auf eine Überschrift in der FAZ aus jenen Tagen zurück: Nach dem Abschied von einem Sozialismus “à la française”, eine Art Notbremsung, hielt Mitterrand am 24. Mai 1984 vor dem Europäischen Parlament eine Rede und regte die Schaffung eines neuen Vertrags an. Gleichzeitig rückte Mitterrand die deutsch-französischen Beziehungen wieder in Mittelpunkt. Er und Helmut Kohl wurden zum deutsch-französischen Tandem, von dem das Foto in Verdun am 22.9.1984 als beide Hand in Hand der Toten gedachten in aller Erinnerung geblieben ist.

François Mitterrand wurde 1986 mit der Kohabitation konfrontiert und beharrte ausdrücklich auf den Vollmachten seines Amtes, die nach seinen Worten von einer Wahl, die ihn nicht beträfe, in keiner Weise eingeschränkt würden. Nach seiner Wiederwahl im Mai 1988 kam es 1993 zur zweiten Kohabitation mit dem bürgerlichen Lager. Die Zeitenwende von 1989/90 war tatsächlich eine Zäsur, die François Mitterrand ebenfalls nach anfänglichem Zögern entschlossen zu nutzen verstand, indem er seinen Teil zum Gelingen des Maastricht-Vertrages beitrug. Dennoch versteht die Autorin die französische Maastricht-Debatte als das “Ende des goldenen Zeitalters für Europa”. Wiederum waren es vor allem innenpolitische Streitigkeiten zwischen den Anhängern der europäischen Integration und den Skeptikern, die nationale Souveränitätsrechte in Gefahr sahen. Müller-Brandeck-Bocquets Analyse dieser Jahre zeigt in überzeugender Weise die Auswirkungen der parteipolitischen Diskussionen auf die Europapolitik der Regierung und die des Staatspräsidenten. Es lohnt sich, diese Analyse zur Kenntnis zu nehmen, da einige der damaligen Vorbehalte, wenn auch unter leicht veränderten Vorzeichen, kürzlich das Referendum zum EU-Vertrag scheitern ließen.

Mitterands Nachfolger Jacques Chirac, der am 17. Mai 1995 gewählt wird, wurde nach seinem mißglückten Kalkül im April 1997 hinsichtlich der Auflösung des Nationalversammlung mit einer Kohabitation konfrontiert. Die Autorin untersucht eingehend die Gründe, die zu diesem Fehler geführt haben und kommt zu dem Schluß, daß möglicherweise außer innenpolitischen Erwägungen auch Widerstände aus den eigenen Reihen, z.B. die Charles Pasquas gegen die Europapolitik, eine Rolle gespielt haben könnten, und den Präsidenten zu dem Versuch veranlasst haben, die eigene Position mittels Neuwahlen zu stärken. Die Kohabitation mit dem Premierminister Lionel Jospin führte kaum zu institutionellen Veränderungen der Gewichte zwischen dem Staatspräsidenten und der Regierung, die die Autorin eingehend analysiert. Details wurden der Regierung überlassen, aber Chirac steuerte einen “harten Europakurs”, wohl auch um Kritikern aus den eigenen Reihen zuvorzukommen. Auch die Sicherheits- und Verteidigungspolitik kommt in der Darstellung der Autorin nicht zu kurz. Sie macht auch deutlich, daß dieses Thema in Frankreich einen offenkundig besonderen Stellenwert besitzt. Das Versagen Europas in Ex-Jugoslawen überzeugte die anderen Staats- und Regierungschefs sich wieder den französischen Vorstellungen eines “Europe Puissance” anzunähern.
Die Irritationen nach dem Amtsantritt der rot-grünen Koalition in Berlin, für die der Autorin zufolge beide Seiten verantwortlich waren, führten 1999 dann doch wieder zu der Einsicht, daß die deutsch-französischen Beziehungen reaktiviert werden sollten, wie dies der damalige Außenminister Hubert Védrine wünschte. Auf dem Gipfel von Nizza wurde hart um die Ausgestaltung der künftigen Entscheidungsgrundlagen hinsichtlich von qualifizierten Mehrheits- oder Einstimmungskeitsverfahren gerungen. Das Scheitern des Gipfels wurde zum Fiasko für Chirac, der im Endeffekt seine Vorstellungen nicht durchsetzen konnte. Künftig mußte Frankreich damit rechnen, daß Deutschland mit zwei anderen Mitgliedsstaaten Entscheidungen mittels 38 % der EU-Bevölkerung erreichen kann. (S. 213) Dadurch wurde die Parität zwischen Deutschland und den drei Großen außer Kraft gesetzt, erklärt die Autorin. Die Kompliziertheit dieser Vorgänge enthält sicher auch schon den Keim zum Scheitern, des EU-Vertrags, da diese Feinheiten der Stimmverteilungen kaum zu vermitteln sind. Es ist dennoch interessant, der Analyse der Autorin zu folgen, da es ihr gelingt die Ausgangssituation für das europäische Vertragswerk dazulegen.

Nach seiner Wiederwahl 2002 wurde nach dem im Oktober 2002 erreichten Kompromiß in Sachen Agrarreform der 40. Jahrestag des deutsch-französischen Vertrags von Paris und Berlin zum Anlaß für eine Reihe neuer Initiativen genutzt, die mit der gemeinsamen Erklärung zu diesem Jahrestag unterstrichen wurden, und die weitgehend in den Verfassungsentwurf übernommen wurden. Der Irak-Krieg hatte die EU auf eine Bewährungsprobe gestellt und das Versagen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) gezeigt. Die EU war unfähig gewesen, eine gemeinsame Position zu vertreten. Schröder und Chiracs Widerstand gegen den Irak-Krieg mit der Aussicht auf ein französisches Veto wurde von einigen Staaten als der Versuch, Europa zu spalten, verstanden. Die Frage, ob die deutsch-französischen Beziehungen für Europa ein “Spaltpliz” oder ein “Katalysator” seien, beantwortet die Autorin mit dem Hinweis auf dem in der Irak-Krise erneut erfolgten Schulterschluss zwischen Paris und Berlin, den beide Länder nutzen, um “ihre angestammte Motorenrolle” wieder aufzunehmen. Der Erfolg der Zusammenarbeit zeigt sich darin, daß beinahe alle deutsch-französischen Vorschläge im Konvent übernommen wurden.

Frankreich, so lautet das Fazit der Autorin, ist in den Jahrzehnten seit der Gründung der EWG zu Integrationsschritten mit dem Verzicht auf Souveränitätsrechten nur bereit, wenn zentrale nationale Interessen auf dem Spiel stehen. Der Band wurde vor dem Referendum zum Europavertrag veröffentlicht und schließt mit der Hoffnung, das Projekt “Europe Puissance” werde gelingen, wenn Frankreich wieder die Initiative und die Förderung des europäischen Einigungsprozesses übernehmen würde.
Der Verlauf der Jahrzehnte seit Beginn des Europäischen Einigungsprozesses zeigt, wie sehr nationale Europapolitik, also die Einstellung zu Europa von den jeweiligen Mehrheitsverhältnissen in Frankreich geprägt worden ist und welch großen Einfluß Regierungswechsel auf die Gestaltung der Europapolitik haben .

Der Band von Gisela Müller-Brandeck-Bocquet legt eine gelungene Analyse vor, die das Verständnis der Bedingungen für französische Europa-Politik fördern kann. Gleichzeitig ist der Band auch eine Mahnung an die Adresse der künftigen Bundesregierung, die Chancen, die sich den deutsch-französischen Beziehungen ergeben, künftig besser im Interesse der europäischen Einigung zu nutzen und die gemeinsame Europapolitik mit Frankreich zusammen wieder den Bürgern verständlich macht.

Heiner Wittmann

Romanistik und Neue Medien

Romanistiky 2.0. – Das Mitmach-Internet und die Wissenschaft
Facebook, Twitter und Blogs Mit Web 2.0 ein Geschäftsmodell bauen

Romanistik im Internet – Die Website gab es bis 2012.

1996 entstand die Website Romanistik im Internet als Begleitung für meine Übung “Romanistik im Internet” am Institut für Linguistik/Romanistik der Universität Stuttgart. 2003 zog die Website um zum Romanischen Seminar der TU Dresden. Eine Sitemap gab einen Überblick über das Anbot dieser Website mit etwa 2000 Links, die vor allem Studenten die Vielfalt der Internet-Angebote zeigen sollte. Mit der Emeritierung von Prof. Dr. Ingo Kolboom, dessen Lehrstuhl diese Website zugeordnet war, und der bedauerlichen Umwidmung seines Lehrstuhls ist das Projekt im Frühjahr 2012 vom Seminar eingestellt worden.

  Deutsch-französische Beziehungen

www.gallica.de
Madame Bovary – Gallica
Blog von Gallica
Signes de la Bibliotèque nationale de France

www.ohne-netz.de
www.france-blog.info/-kann-man-ohne-das-internet-studieren

Elektronische Zeitschriftenbibliothek der Universität Regensburg
Karlsruher virtuellen Katalog
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www.persee.fr
Flaubert – www.persee.fr
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Literaturtheorie – www.fabula.org

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